Hamburg St. Georg: 2,4 Mio. € für Hansaplatz Umbau konkret in Sicht

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Mittel für Hansaplatz Umbau vom Senat auf den Weg gebracht

Anfang Februar hat der Hamburger Senat eine Klausur in Lüneburg abgehalten. Rund eine halbe Milliarde Euro wurden als Maßnahmen zur Förderung der Konjunktur in Hamburg beschlossen. Zum Stichwort St. Georg gibt es eine einzige Maßnahme in der Pressemitteilung der Pressestelle des Senats vom 4. Februar 2009: Bei „Investitionen – Schwerpunkt Infrastruktur“ findet sich der Umbau des Hansplatzes als Unterpunkt „Neugestaltung Hansaplatz St. Georg, 1 Mio. Euro“.

Inhaltsverzeichnis

  • Gelder für den Umbau des Hansaplatzes freigegeben
  • Newsletter ‚Kultur statt Kameras‘ vom 4.2.2009
    • Korken knallen! Senat beschließt Umgestaltung des Hansaplatzes
    • Acht mal Floh- und Trödelmarkt auf dem Hansaplatz in 2009
    • Ini-Treffen von ‚Kultur statt Kameras‘ am Donnerstag, den 26.2.2009
  • Pressemitteilung der Pressestelle des Senats vom 4. Februar 2009
    • Konjunktur fördern, Hamburg voran bringen! – Senat beschließt konjunkturelle Maßnahmen
    • Hamburger Konjunkturoffensive
    • Bundesprogramm – Hamburger Anteil am Konjunkturprogramm des Bundes (Konjunkturpaket II)
    • Beispiele der Konjunkturoffensive 2009/2010
    • Anpassung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
    • Unterstützung von Unternehmen
    • Schnellere und zielgerichtete Ausschreibungen
    • Beispiele für vorgezogene Investitionen der Stadt
    • Konjunkturpaket II, Ergebnis für Hamburg
    • Investitionen – Schwerpunkt Bildung/Forschung
    • Investitionen – Schwerpunkt Infrastruktur (mit Hansaplatz)

Gelder für den Umbau des Hansaplatzes freigegeben

Der Bürgerverein St. Georg meldete per Newsletter: Eilmeldung! Der Senat hat auf seiner Klausurtagung in Lüneburg die Gelder für den Umbau des Hansaplatzes freigegeben. Im Frühjahr geht’s also los. Wenn das kein Erfolg ist – nach 10 Jahren! Voigtland. Auch der Newsletter der Initiative ‚Kultur statt Kameras‘ brachte die Nachricht zeitnah unter die Leute. Hier der komplette Newsletter mit drei St. Georg Themen:

Newsletter Kultur statt Kameras vom 4.2.2009

(Als PDF angehängt war die unten zitierte Pressemitteilung der Pressestelle des Senats vom 4. Februar 2009.)

Liebe Freunde des Hansaplatzes,

hier kommt Euer Newsletter!

  1. Korken knallen! Senat beschließt Umgestaltung des Hansaplatzes
  2. Acht mal Floh- und Trödelmarkt in 2009
  3. Ini-Treffen am Donnerstag, den 26.2.2009

Korken knallen! Senat beschließt Umgestaltung des Hansaplatzes

Seit heute nachmittag haben wir es schwarz auf weiß (siehe Anhang, s.u. d. Red.). Die Finanzierung des „neuen“ Hansaplatzes ist gesichert. Für 2,4 Millionen Euro soll umgestaltet werden. Eine Million kommt aus dem Topf des Konjunkturprogramms 2, die Restsumme wird in einem Haushaltsantrag von GAL und CDU in der Bürgerschaft bis zum 6. März beschlossen. Das ist eine tolle Nachricht, denn so ambitioniert die Pläne der Architekten auch waren, bis gestern Abend stand hinter den Finanzen ein großes Fragezeichen. Dank gilt GAL-Abgeordnetem und St. Georger Farid Müller, der sich in den vergangenen Monaten auf Senatsebene massiv für das Projekt eingesetzt hat. Vielleicht kann er ja dem Koalitionspartner auch noch klarmachen, welch tolle Gelegenheit es wäre im Rahmen des Umbaus auch gleich die Kameras verschwinden zu lassen!

Da Mittel aus dem Konjunkturprogramm des Bundes schnell verbraucht werden müssen, könnten bereits im zweiten Quartal die Bagger rollen. Wieviel von den Planungen sich mit dem nun fest stehende Budget realisieren lassen, will der Bezirk bei der kommenden Stadtteilbeiratssitzung am 24. Februar 2009 ab 18:30 Uhr in der Heinrich-Wolgast-Schule verlauten lassen. Kernideen sind: der Platz wird autofrei, barrierefrei, heller und grüner und die Nebenstraßen werden miteingebunden. Gleichzeitig soll Infrastruktur für Gastronomie, Veranstaltungen und Märkte geschaffen werden. Wir freuen uns drauf…

Acht mal Floh- und Trödelmarkt in 2009

Noch eine gute Nachricht. An acht Wochenenden von April bis Oktober 2009 wird es den im vergangenen Jahr angelaufenen Floh- und Trödelmarkt geben. Die genauen Termine, sowie Anmeldungen und weitere Infos gibt es unter: Floh- und Trödelmarkt Hansaplatz – Termine und auf hansaplatz.de.

Ini-Treffen am Donnerstag, den 26.2.2009

Bespielen wir die Baustelle? Grillen im Bagger? Beach-Club im Bausand? Was geht 2009? Wir wollen Eure Meinung hören, wie es mit KULTUR STATT KAMERAS weitergeht. Deshalb bitten wir alle Freunde, Nachbarn und Verbesserer des Hansaplatzes am Donnerstag, den 26.2.2009 ab 19:30 Uhr ins neue Stadtteilbüro am Hansaplatz (Ex-Attac).

Grüße aus der Bremer Reihe!

Konjunktur fördern, Hamburg voran bringen!

Pressemitteilung der Pressestelle des Senats vom 4. Februar 2009.

Senat beschließt konjunkturelle Maßnahmen

Der Hamburger Senat hat heute auf seiner Klausur in Lüneburg konjunkturelle Maßnahmen im Umfang von rund einer halben Milliarde Euro beschlossen. Davon entfallen rund 306 Millionen auf neue Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms des Bundes (Konjunkturpaket II). Die Hamburger Konjunkturoffensive umfasst bis zu 250 Millionen Euro an bereits geplanten und in die Finanzplanung eingestellten Maßnahmen, die zur Sicherung und Belebung der Konjunktur nun vorgezogen werden können.

Hamburg verfolgt dabei das Ziel, die notwendigen konjunkturellen Impulse mit dauerhaften strukturellen Verbesserungen in den Bereichen Bildung, Infrastruktur und Klimaschutz zu verbinden.

Vor der Auswahl der Maßnahmen wurde eine gründliche und umfassende Analyse der Situation am Arbeitsmarkt und bei den besonders gefährdeten Branchen vorgenommen. Danach zeigen sich große Unterschiede zwischen den verschiedenen Bereichen. Während zum Beispiel in technischen Berufen auf jeden Bewerber rechnerisch noch ein freier Arbeitsplatz kommt, stehen im Bau und in baunahen Berufen einer freien Stelle fünf Bewerber gegenüber. Daher liegt ein besonderer Schwerpunkt der Maßnahmen auf der Belebung des regionalen Baubereichs und der Auswahl von Maßnahmen, die regionalen auch kleinen und mittleren Betrieben Chancen auf Beschäftigungssicherung bieten.

Hamburger Konjunkturoffensive

Beim Hamburger Investitionsprogramm handelt es sich um zeitlich vorgezogene monetäre und um nicht monetäre Maßnahmen, die – soweit mit finanziellen Auswirkungen verbunden – bereits in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen waren. Auch die Bezirke erhalten im Rahmen der Hamburger Konjunkturoffensive die Möglichkeit, investive Maßnahmen, etwa in Grünanlagen oder im Straßenbau, schneller zu verwirklichen.

Zur Maßnahmensteuerung wird ein Beratungsgremium unter Beteiligung der Handwerkskammer eingerichtet und eine regionale Konjunkturprognose erstellt.

Bundesprogramm

Das Konjunkturprogramm des Bundes (Konjunkturpaket II) stellt den Ländern und Kommunen insgesamt rund 10 Milliarden Euro zur Verfügung, der Hamburger Anteil beträgt rund 2,3 Prozent oder 230 Millionen Euro. Mit dem vorgeschriebenen Ko-Finanzierungsbeitrag von 25 Prozent oder rund 76 Millionen Euro ergibt sich ein Investitionsvolumen von ca. 306 Millionen Euro für Hamburg.
Nach den Vorgaben des Bundes sind von den Mitteln des Konjunkturpakets II zwei Drittel für Investitionen im Bildungsbereich und ein Drittel für sonstige Infrastrukturmaßnahmen vorgesehen. Der Bund kontrolliert die zweckgemäße Mittelverwendung. Bei sämtlichen Maßnahmen muss es sich um neue, bisher nicht im Haushalt beschlossene Investitionen handeln, von denen die Hälfte noch im Jahr 2009 getätigt werden muss.

Die vorgesehenen Investitionen müssen bis zum Mai dieses Jahres beim Bund angemeldet sein.

(Adressen für Rückfragen entfernt d. Red.)

Beispiele der Konjunkturoffensive 2009/2010

Anpassung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente

  • Sofortprogramm Ausbildung soll in modifizierter Form fortgeschrieben werden. Geplantes Finanzvolumen: 2 Mio. Euro.
  • „500er-Programm“: Qualifizierung von Mitarbeitern im Unternehmen, um Entlassungen oder Kurzarbeit zu verhindern. Erweiterung der Qualifizierungsrichtlinie für neu geschaffene auf gesicherte Arbeitsplätze. Geplantes Finanzvolumen: 1,5 Mio. Euro.

Unterstützung von Unternehmen

  • Bürgschaften: Aktuell erst 80 Mio. von 400 Mio. Euro ausgeschöpft
  • Feuerwehrfonds für KMU, Volumen 4,5 Mio. Euro
  • Innovationsfonds für Beteiligungskapital an technologieorientierten KMU, 12 Mio. Euro ab 2009, weitere 10 Mio. Euro möglich.
  • Online-Bürgschaften für Kredite bis 100.000 Euro
  • Telefonhotline mit Beratung für KMU in Not

Schnellere und zielgerichtete Ausschreibungen

  • Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben werden für zwei Jahre angehoben (z.B. bei Beschränkten Ausschreibungen von Bauleistungen von 250.000 auf 1 Mio. Euro und von Dienst- und Lieferleistungen von 50.000 auf 100.000 Euro).
  • Auch bereits beschlossene Projekte, bei denen die Auftragsvergabe noch aussteht, werden auf diesen Aspekt hin überprüft.
  • Stadt wird Ausschreibungen kleinteilig vornehmen, um so die regionale Handwerksbetriebe und Wirtschaft zu unterstützen.
  • Verkürzung der Vergabefristen von 87 Tagen auf bis zu 30 Tage für die nächsten zwei Jahre

Beispiele für vorgezogene Investitionen der Stadt

  • Wohnungsbau: Erhöhung der Programmzahl im Mietwohnungsneubau für 2009 von 650 auf 1000 durch Erhöhung des Subventionsbarwerts
  • Bezirklicher Straßenbau: Vorziehen von bis zu 5 Mio. jährlich aus 2011 und 2012 nach 2009 und 2010
  • Investitionen in Grünanlagen in den Bezirken: Im Umfang von bis zu 3 Mio. können Maßnahmen vorgezogen werden
  • JVA Fuhlsbüttel: Abriss Bäckerei und Druckerei, Sanierung B-Flügel, Optimierung Sicherheitstechnik, zusammen 3,6 Mio. Euro
  • Untersuchungsanstalt Holstenglacis: Mauer, Erneuerung Wachturm, D-Flügel, 3,1 Mio. Euro
  • JVA Hahnöfersand: Umsetzung Sicherheits-konzept, Erneuerung Heizungsanlagen und Lernwerkstatt, 1,2 Mio. Euro
  • Gründung des Zentrums für Angewandte Luftfahrtforschung ZAL, 13,7 Mio. Euro
  • Erweiterung Speichermagazin Staatsbibliothek, 3,2 Mio. Euro
  • Herrichtung Labor- und Büroflächen für das CFEL, 0,7 Mio. Euro
  • Gründung eines „Fraunhofer Center for Maritime Logistics and Services“, 3,1 Mio. Euro
  • Aufbau eines zentralen LKW-Leitsystems für die Metropolregion mit Fokus Hafen (PPP)
  • Krankenhäuserumbau und –sanierung, 97 Mio. Euro, u.a. Erweiterung Ev. Krankenhaus Alsterdorf, Erweiterung Katholisches Kinderkrankenhaus Wilhelmstift
  • Schulbaumaßnahmen 97 Mio. Euro
  • Sicherheitsnachrüstung Wallringtunnel, 2,7 Mio. Euro
  • Modernisierung Polizeieinsatzzentrale, 2,7 Mio. Euro
  • Aufstockung Kampfmittelräumdienst, 0,5 Mio. Euro
  • Verbesserung ÖPNV, 4 Mio. Euro, u.a. Auflegung eines Programms zur Instandsetzung von Bushaltestellen

Konjunkturpaket II, Ergebnis für Hamburg

Investitionen – Schwerpunkt Bildung/Forschung

  • „Betreuungsprogramm Schule und Kita“ – Hort in der Schule, insgesamt 35 Mio. Euro
  • Errichtung eines Laserzentrums Nord, 13 Mio. Euro
  • Ausbau von Schulturnhallen, 10 Mio. Euro
  • UKE Psychiatrie Neubau, 6 Mio. Euro
  • Sanierung Studentenwohnheime Hagenbeckstrasse und Biberstrasse, 8 Mio. Euro
  • UKE Psychiatrie Neubau, 6 Mio. Euro
  • Aula Jugendmusikschule, 5 Mio. Euro
  • Sanierung von Lehrschwimmbecken, 2 Mio. Euro
  • Quantensprung“ – Fachräume für Naturwissenschaften, 22,3 Mio. Euro
  • „Keine Schule über 200“ (Klimaschutzmaßnahme), 5,6 Mio. Euro
  • „Licht in Schulen“, 4 Mio. Euro
  • Einrichtung eines „Community Centers“ in Hohenhorst, 1,7 Mio. Euro
  • Sondertopf, „Technische Infrastrukturmaßnahmen Wissenschaft“, 27 Mio. Euro
  • Umstrukturierung Schwarzenbekkaserne für Zwecke der TUHH, 10 Mio. Euro
  • Modernisierung Chemielabore Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Bergedorf, 3,5 Mio. Euro

Investitionen – Schwerpunkt Infrastruktur

  • Förderung von Energieeffizienz, 21 Mio. Euro
  • Hafenbahn, 17,5 Mio. Euro
  • Lärmschutz Strassen/Schienen, 8,3 Mio. Euro
  • Einführung eines IT-gestützten Verkehrsmanagements für den Hafen, 3,6 Mio. Euro
  • Realisierung Wasserkunst Kaltehofe, 4 Mio. Euro
  • Jugendherberge Horner Rennbahn, 2,6 Mio. Euro
  • Neugestaltung Hansaplatz St. Georg, 1 Mio. Euro
  • Wiederaufbau Ostbake Neuwerk, 0,11 Mio. Euro
  • Neubau Polizeischießanlage, 10 Mio. Euro
  • Bau eines Bestattungsforums Friedhof Ohlsdorf, 10 Mio. Euro
  • Ausbau Regattazentrum Rudern und Kanu, 2 Mio. Euro
  • Sanierung vereinseigener Sportstätten, 1 Mio. Euro
Veröffentlicht am 11. Februar 2009 von Markus Merz

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